Zum heute bekanntgewordenen Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zum Pflegebonus erklärt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG):
Die Krankenhäuser begrüßen grundsätzlich, dass die Bundesregierung finanzielle Mittel für einen Pflegebonus zur Verfügung stellt. Aus Sicht der Krankenhäuser ist es fair, dass neben der Krankenpflege in den Kliniken auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen von einem Pflegebonus profitieren.
Um die besondere Belastung der patientennahen Bereiche in den Kliniken während der Corona-Pandemie insgesamt zu würdigen, fordern wir eine Aufstockung der Gesamtmittel und Verteilung auf alle Krankenhäuser.
Die vom Bundesgesundheitsministerium geforderte unterschiedliche Prämienhöhe für Pflegekräfte auf Intensiv- und Pflegekräften auf Normalstationen lehnen wir ab. Dies führt zu enormen Abgrenzungsproblemen und zur Ungleichbehandlung der Beschäftigten. Eine solche Verteilung kann der Belastung im Einzelfall niemals gerecht werden. Wir empfehlen deshalb den Krankenhausträgern, mit den Mitarbeitervertretungen/Betriebsräten einheitliche Prämienregelungen in den Krankenhäusern zu vereinbaren.
Die Auszahlung einer einmaligen Pflegeprämie ist kein Ersatz für eine nachhaltige Förderung der Pflege. Die DKG fordert deshalb:
- Dauerhafte steuerliche Erleichterungen in Form eines erhöhten Steuerfreibetrags für Pflegekräfte.
- Die schnelle gesetzliche Einführung einer Pflegepersonalbemessung (PPR 2.0) wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.
- Die umgehende Erhöhung des vorläufigen Pflegeentgeltwertes, um die Krankenhäuser finanziell in die Lage zu versetzen, die tariflich vereinbarten Gehälter und Corona-Prämien trotz der vielerorts noch nicht abgeschlossenen Pflegebudgetverhandlungen auszuzahlen.